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| Zeitung für Deutschland | |
Nr. 210 - 2010 |
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STS-133 - Space Shuttle Discovery |
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| live-Video | |
| STS-133 - 8 Tage Mission Voraussichtlicher Start 16. September 2010 Bildquelle: www.nasa.gov/ |
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STS-133 Kommandant Steve Lindsey probt Verfahren während der Mission-Ausbildung bei der NASA im Johnson Space Center in Houston. Er befindet sich in einem Shuttle-Cockpit-Simulator. |
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Sa, 05 Jun 2010 03:00:00 +0200 täglich aktuell ... |
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 Die Bahnauskunft- kaum zu glauben! |
| Tschüs WDR, Tschüs BR ... |
nicht, das es keine anderen Kanäle gäbe, aber so erzeugt man
schon mal etwas Druck bei den älteren Bürgern, die vielleicht nur
ungern auf diese Sender verzichten und nun zum kostenpflichtigen "Digitalangebot"
gezwungen werden und sich möglicherweise einen neuen Fernseher
bzw. neuen Kabel-Receiver kaufen müssen ...
| Bundesland | Wegfall Drittes Programm |
| Bayern | WDR Fernsehen |
| Berlin | Bayerisches Fernsehen |
| Brandenburg | WDR Fernsehen |
| Bremen | MDR Fernsehen |
| Hamburg | MDR Fernsehen |
| Mecklenburg-Vorpommern | Bayerisches Fernsehen |
| Niedersachsen | Bayerisches Fernsehen |
| Rheinland-Pfalz | NDR Fernsehen |
| Saarland | NDR Fernsehen |
| Sachsen | WDR Fernsehen |
| Sachsen-Anhalt | Bayerisches Fernsehen |
| Schleswig-Holstein | WDR Fernsehen |
| Thüringen | WDR Fernsehen |
Di, 27 Jul 2010 18:59:46 +0200-417|
Spruch des Tages...
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| Verdachtsunabhängige Videoüberwachung von Demos in Berlin rechtswidrig |
Das Verwaltungsgericht Berlin hat die
verdachtsunabhängige Videoüberwachung friedlicher Demonstrationen durch die Polizei
wegen nicht gerechtfertigter Eingriffe in die Grundrechte der Betroffenen
untersagt. Die langjährige Praxis der Ordnungshüter in der
Hauptstadt, Protestkundgebungen angeblich zu Zwecken der Einsatzlenkung und zur
Gewährleistung der Verkehrssicherheit zu filmen, ist laut einem
jetzt bekannt gewordenen Urteil (Az.: VG 1K 905.09) rechtswidrig. Die
Berliner Polizei habe damit tief in den Schutzbereich der "vorrangigen
Versammlungsfreiheit" und in den der informationellen Selbstbestimmung
eingegriffen, heißt es in dem heise online vorliegenden
Beschluss. Dafür hätte es einer gesetzlichen Grundlage bedurft, die aber
nicht vorhanden sei.
Di, 27 Jul 2010 19:14:31 +0200-418...schon in unser Gästebuch eingetragen?
| Die Mahnungen der Jugendrichterin Heisig Wie Berliner Kinder zu Kriminellen werden |
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Niemand greift ein, obwohl sie schon früh zur Gewalt neigen Das Vermächtnis von Jugendrichterin Kirsten Heisig († 48), es ist eine gnadenlose Abrechnung mit den kriminellen Familien-Clans, die Berlin terrorisieren, und der Bürokratie, die den Problemen nahezu machtlos gegenüber steht. Von den 550 Intensivtätern Berlins leben 214 in Neukölln (45 Prozent Araber, 34 Prozent Türken) und deren "Taten, Entwicklungsbedingungen und Lebenslagen weisen auffällige Parallelen auf", schreibt Heisig. "Sie werden speziell von ihren Müttern extrem verwöhnt und erfahren keinerlei Grenzsetzung". Viele zeigten bereits als Kinder in der Grundschule "Gewaltbereitschaft" und "Respektlosigkeit". Eltern, die darauf angesprochen werden, suchen das Verschulden beim "System", verweigern sich und bezeichnen Lehrer als "unfähig" oder "rassistisch", weil die es wagten, den Sohn zu kritisieren. Häufig komme es dann zu Schulwechseln, Problemkinder würden wie ein "Wanderpokal" herumgereicht. Heisig: "Bereits mit 10 oder 11 Jahren treiben sich die Kinder den ganzen Tag herum." Begehen erste Raubtaten, schlagen, treten ihre Opfer. Es dauere Monate, bis sich Jugendämter einschalten, deren Hilfe von Eltern unterlaufen oder ausgeschlagen werde.  Zeit, in der sich die Spirale der Gewalt immer schneller
dreht. Heisig: Schüler würden aus nichtigen Anlass mit den
Worten "Du bist tot" bedroht, begleitet von Handbewegungen, die das Durchscheiden
der Kehle andeuten. Beleidigungen wie "Hurensohn", "Du Opfer" und "Du
bist eine Nutte, du trägst kein Kopftuch" seien an der Tagesordnung.Gefährlich sei es für deutsche Mädchen, eine Beziehung mit "Südländern" einzugehen, denn der "Freund" sei schnell in seiner Ehre gekränkt. Heisig: "Manchmal folgen daraus Vergewaltigungen, die durch unbeschreibliche Rohheit gekennzeicht sind. Es gibt Fälle, in denen das Mädchen in einen Hinterhalt ... gelockt und dann von mehreren Tätern, die der "Ex" mitgebracht hat, sexuell auf schlimmste Art und Weise missbraucht werden ... Auch das Filmen der Vergewaltigung mit dem Handy gehört dazu. Damit kann man sich vor den Kumpels brüsten. Selbstverständlich verlangen die Peiniger, dass ihre Opfer schweigen. Ansonsten müssten sie mit dem Tod rechnen." Vor Gericht sagte später einer der Vergewaltiger: "Im Libanon hätte ich das nicht gemacht. Da hätte man mir ja den Schwanz abgeschnitten." Heisig beklagt, dass die Jugendgerichtsbarkeit "am Ende einer Kette von Fehlentwicklungen" stehe und die "Schwierigkeiten der Täter ... meistens früh angelegt und auch erkennbar sind, hierauf nicht nachhaltig reagiert wird". Schon vor Jahren hatte sie gefordert, Instrumente zu schaffen, dass nicht strafmündige Kinder ihren Familien entzogen werden können. Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) plädiert inzwischen dafür, dass Kinder-Dealer (11-13), die aus offenen Einrichtungen türmen, in geschlossene Heime weit weg in Brandenburg weggesperrt werden (KURIER berichtete). Lesen Sie weiter bei  Bildquelle: www.berlinonline.de/berliner-kurier/
Di, 27 Jul 2010 00:48:10 +0200-414
...schon in unser Gästebuch eingetragen?
Die Spitze des Eisbergs ...  Auf eine Anfrage der
SPD-Fraktion an den Bund, wie hoch die Kosten für die
Atom-Altlasten seien, hat die Regierung mit einer Gesamtsumme von mindestens 10,6
Milliarden Euro geantwortet. Davon habe der Bund bereits 5,2 Milliarden
Euro für die Stilllegung und den Rückbau ausgedienter
Atomreaktoren und –anlagen ausgegeben.Die Entsorgung ausgedienter Atomreaktoren und Kernforschungsanlagen kostet den Bund zweistellige Milliardenbeträge. Dies geht aus einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der SPD-Fraktion hervor, die der Nachrichtenagentur DAPD in Berlin am Montag vorlag. Danach hat der Bund schon 5,2 Milliarden Euro für die Stilllegung und den Rückbau ausgegeben. Bis 2035 kommen noch einmal 5,4 Milliarden Euro hinzu, so dass die Gesamtsumme auf mindestens 10,6 Milliarden Euro klettert. In dem Schreiben räumt das Forschungsministerium ein, dass sämtliche Kostenschätzungen „mit Unsicherheiten behaftet sind“. Grund seien vor allem höhere Kosten für die Zwischenlagerung radioaktiver Abfälle sowie die starke Verzögerung beim Bau von Endlagern, was ebenfalls die Kosten in die Höhe treibt. Allein für die Stilllegung und Sanierung des Endlagers Asse II kalkuliert die Regierung mit mehr als zwei Milliarden Euro. Allerdings räumten die Beamten von Forschungsministerin Annette Schavan (CDU) auch ein, die Kosten ließen sich derzeit „nicht belastbar abschätzen“. Eine komplette Rückholung des Atommülls aus dem maroden Salzbergwerk werde nach einer ersten Machbarkeitsstudie etwa 3,7 Milliarden Euro kosten. Beim Rückbau der DDR-Kernkraftwerke in Greifswald und Rheinsberg würden Mehrkosten von einer Milliarde Euro gegenüber der ursprünglichen Planung erwartet, wie es in dem Regierungsbericht weiter heißt. Auch die Sanierung alter Forschungsanlagen in Karlsruhe werde nach jetzigem Stand 85 Millionen Euro teurer als geplant. Allein die langen Planungszeiträume seien bereits ein Problem für die Kostenkalkulation, heißt es. Das geplante Endlager in Gorleben soll bis etwa ins Jahr 2080 für Mülllieferungen geöffnet bleiben. Allerdings ist noch unklar, ob und wann in Gorleben Müll endgelagert werden kann. Der SPD-Haushaltspolitiker Klaus Hagemann sagte der „Financial Times Deutschland“, die 10,6 Milliarden Euro seien „leider nur eine Untergrenze des Jahres 2010“. Angesichts zahlreicher Sanierungsprojekte wie der Asse und dem Endlager Morsleben drohe „ein atomares Fass ohne Boden“, sagte er dem Blatt, das vorab über die Anfrage berichtet hatte. „Atom-Alarm“ in den Wahlkreisen Das Kampagnennetzwerk Campact organisierte am Montag in rund 50 Bundestagswahlkreisen vor Büros und Geschäftsstellen von Union und FDP mit Tröten, Pfeifen und Trommeln einen „Atom-Alarm“. Mit der Aktion forderten die Demonstranten die Koalition auf, nicht am Atomausstieg zu rütteln und sich für eine konsequente Wende zu erneuerbaren Energien einzusetzen. Die Regierung will Ende August Szenarien der Energieversorgung vorlegen und im Herbst ein umfassendes Energiekonzept beschließen. Ab 2011 soll zudem eine Brennelementesteuer als Bestandteil des Sparpaketes dem Bundeshaushalt jährlich Einnahmen von 2,3 Milliarden Euro einbringen. Damit sollen zum einen die Zusatzgewinne der Energieversorger aus der geplanten Laufzeitverlängerung teilweise abgeschöpft werden. Weiteres Ziel ist es, die Atomkonzerne an den Sanierungskosten für die Atommülllager Asse und Morsleben zu beteiligen. Lesen Sie weiter bei  Bildquelle: http://www.mind-funk.de/
Di, 27 Jul 2010 00:38:35 +0200-413
 Wer
ist schuld an der Love-Parade-Tragödie, wie werden die Opfer
entschädigt? Veranstalter Rainer Schaller hat das Großereignis für 7,5
Millionen bei der Axa versichert. Sollten darüber hinaus
Schäden entstanden sein, müsste er für alle weiteren Kosten wohl
privat aufkommen.Berlin - Die Katastrophe bei der Love Parade hat für die Veranstalter wahrscheinlich auch harte wirtschaftliche Folgen. Der Organisator Rainer Schaller hatte die diesjährige Veranstaltung bei der deutschen Tochter des französischen Konzerns Axa gegen Personen- und Sachschäden versichert. Diese Haftpflichtversicherung decke Schäden bis zu 7,5 Millionen Euro ab, sagte ein Konzernsprecher am Montag. Bei einer Massenpanik während der Love Parade in Duisburg waren am Samstag 19 Menschen getötet worden, 511 Menschen wurden verletzt. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft schwebt ein Mensch weiter in Lebensgefahr. Die Staatsanwaltschaft prüft derzeit mögliche Sicherheitslücken. Fest steht: Der Verursacher der Massenpanik muss für den entstandenen Schaden zahlen. Dieser Verursacher müsse aber erst gefunden werden, sagte Christian Lübke, Sprecher des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft. "Es kann sein, dass am Ende die Richter darüber ein Urteil fällen müssen." Sollte der Veranstalter Lopavent schuldig sein, kann das Unternehmen seine Haftpflichtversicherung geltend machen. Für Ansprüche, die über diese Versicherungssumme hinaus entstehen, werde der Veranstalter privat haften müssen. Gründer und Geschäftsführer von Lopavent ist Rainer Schaller, der auch die Fitnesskette McFit betreibt. Axa trägt die Deckung einem Bericht der "Financial Times Deutschland" zufolge allein. Zu Einzelheiten über Haftungsfragen oder zur Entschädigung für die Opfer wollte sich der Versicherer nicht äußern. Der Sprecher sagte, Axa tue "alles was wir können, um schnell zu vernünftigen Lösungen zu kommen". Derzeit arbeite der Versicherer "mit Hochdruck" daran, sich ein Gesamtbild der Situation zu machen. Die Kosten für die Behandlung der Verletzten strecke erst einmal die Krankenversicherung vor, sagte Lübke. Die Kassen würden sich an den Veranstalter wenden. Lesen Sie weiter bei  Bildquelle: www.spiegel.de/
Di, 27 Jul 2010 00:21:56 +0200-412...schon in unser Gästebuch eingetragen?
Mehr als 162.000 Hartz-IV-Bescheide waren 2009 falsch  Die
Zahl klingt gigantisch: Gut 160.000 Hartz-IV-Bescheide waren nach
Angaben der Bundesagentur für Arbeit im vergangenen Jahr falsch.
Allerdings verschickte die Behörde insgesamt fast 25 Millionen
Benachrichtigungen - somit waren lediglich gut ein Prozent fehlerhaft.Berlin - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat eingeräumt, dass im vergangenen Jahr in 162.300 Fällen falsche Hartz-IV-Bescheide erlassen wurden - wegen fehlerhafter Arbeit. Aus dem neuen BA-Jahresbericht 2009 geht hervor, dass insgesamt 301.500 von 805.200 Widersprüchen gegen Bescheide zum Arbeitslosengeld II erfolgreich waren. Somit hatte mehr als jeder dritte Widerspruch (37,4 Prozent) Erfolg. In 162.300 dieser Fälle wurde den Widersprüchen "aufgrund fehlerhaften Arbeitens in der Grundsicherungsstelle" stattgegeben. Außerdem hätten 142.700 Hartz-IV-Bezieher gegen ihre Bescheide geklagt. 55.800 von ihnen hätten vor Gericht Recht bekommen. Lesen Sie weiter Bildquelle: www.spiegel.de/
Di, 27 Jul 2010 01:07:55 +0200-416
Nach den "Sozialempfängern" nun die Rentner ... Brüderle bricht Streit vom Zaun  Stich
ins Wespennest: Wirtschaftsminister Brüderle will die
Rentengarantie auslaufen lassen. Es sei langfristig falsch, die Höhe der
Ruhegelder von der Lohnentwicklung zu trennen. Seniorenverbände und
Opposition sind empört.BERLIN - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat mit seiner Forderung nach Abschaffung der Rentengarantie einen heftigen Streit ausgelöst. „Es wird nicht dauerhaft funktionieren, die Rentenentwicklung von der Lohnentwicklung abzukoppeln“, hatte Brüderle der „Rheinischen Post“ gesagt. Die Renten müssten erwirtschaftet werden, deshalb müsse man von der Rentengarantie wieder abkommen. Die große Koalition hatte sie unter dem Eindruck der Finanzkrise in Kraft gesetzt mit der Folge, dass die Altersbezüge selbst dann nicht sinken, wenn Löhne und Gehälter zurück gehen. Traditionell war die Rentenhöhe an die Lohnsumme gebunden. „Die Forderung steht nicht auf der Agenda der Bundesregierung“, betonte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm. Er verwies darauf, dass der Verzicht auf Rentenkürzungen bei positiver Konjunkturentwicklung in späteren Jahren wieder ausgeglichen werden solle. Damit komme es auch nicht zu einem besonderen Opfer zulasten der jüngeren Generationen. Kampf dem Brüderle Der Sozialverband VdK sagte Brüderle den Kampf an. „Die Rente ist kein sozialpolitischer Gnadenakt des Staates, sondern ist der Lohn für die Lebensleistung von 20 Millionen Menschen, die jahrzehntelang Beiträge in die gesetzliche Rentenversicherung einbezahlt haben“, erklärte VdK-Präsidentin Ulrike Mascher. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles forderte Kanzlerin Angela Merkel auf, Brüderle zurückzupfeifen. Er verunsichere ohne Not die Rentner. Der Vize-Chef der Senioren-Union, Leonhard Kuckart, sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“: „Herr Brüderle leidet an Profilierungssucht. Ich nehme das nicht ernst.“ Man müsse über das Thema „ernsthaft diskutieren“. Doch er verunsichere nur die alten Menschen. Lesen Sie weiter bei  Bildquelle: www.ksta.de/
Di, 27 Jul 2010 00:54:12 +0200-415
Mi, 28 Jul 2010 19:36:48 +0200-113
Di, 27 Jul 2010 19:15:39 +0200-112
Fr, 23 Jul 2010 13:19:55 +0200-111
Do, 22 Jul 2010 18:44:51 +0200-110
Di, 20 Jul 2010 14:07:35 +0200-109
ALT - aber leider immer aktuell!...schon in unser Gästebuch eingetragen?
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